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Asylrecht

Allgemeine Informationen

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG) erhalten Ausländerinnen und Ausländer, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus in Deutschland und deshalb auch keine Ansprüche auf Sozialhilfe (SGB XII) oder Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II - sog. Arbeitslosengeld II) haben.

Nach dem AsylblG sind Leistungen für Unterkunft, Hausrat, Ernährung, Kleidung und Körperpflegebedarf vorrangig in Form von Sachleistungen zu gewähren.

Abhängig vom aufenthaltsrechtlichen Status wird eventuell ein zusätzlicher Barbetrag gewährt.

Leistungen zu medizinischen Versorgung werden nach den §§ 4 und 6 AsylblG bei akuter Krankheit bzw. akutem Behandlungsbedarf, bei schmerzhafter Krankheit sowie für zur Sicherung der Gesundheit unerlässlichen Behandlungen gewährt.

Für eine zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände erforderliche ärztliche und zahnärztliche Behandlung werden bei entsprechendem Bedarf Krankenscheine ausgestellt.

Zur Sicherung des Lebensunterhalts erhalten Leistungsberechtigte nach dem AsylblG aufgrund des gesetzlich vorgeschriebenen Vorrangs von Sachleistungen sogenannte Grundleistungen (Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, gesundheits- und Körperpflege, Gebrauchs- und Verbrauchsgüter des Haushalts), welche in der Regel unbar in Form von Wertgutscheinen erbracht werden.

Anspruchsberechtigt für Leistungen nach dem AsylblG sind neben Asylsuchenden u. a. auch Flüchtlinge mit einer Duldung oder Inhaber von bestimmten Aufenthaltserlaubnissen.

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