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Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ortsrates Wedemark I (Abbensen, Duden-Rodenbostel, Negenborn)  

Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ortsrates Wedemark I (Abbensen, Duden-Rodenbostel, Negenborn)
Gremium: Ortsrat Wedemark I (Abbensen, Duden-Rodenbostel, Negenborn)
Datum: Do, 05.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zur Post"
Ort: Abbensen, Alte Zollstr. 5, 30900 Wedemark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Begrüßung der Anwesenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung am 19.03.2019
SI/2019/529  
Ö 4  
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters    
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 6  
Förderanträge für Bushasltestellen im Ortsratsbereich I    
Ö 7  
Erarbeitung eines Radverkehrskonzeptes für die Gemeinde Wedemark; Festlegung des Routennetzes
Enthält Anlagen
121/2019  
Ö 8  
Regionswettbewerb 2020 "Unser Dorf hat Zukunft"
Enthält Anlagen
141/2019  
Ö 9  
Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Brelingen
Enthält Anlagen
149/2019  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Erlass einer Haushaltssatzung und eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
144/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I. Beschlussvorschlag:

 

1. Der Rat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 und setzt damit den Haushaltsplan auf der Basis des Verwaltungsentwurfes, geändert durch die Beratungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaftsunterhaltung, Wirtschaft und Personal, des Verwaltungsausschusses und des Rates fest.

2. Der Rat beschließt das Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023.

 

   
    GREMIUM: Rat    DATUM: Mo, 28.10.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wennebostel    DATUM: Mi, 30.10.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Der Ortsrat beantragt eine Investition i.H.v. 16.000 €r eine Trinkwasser-Ring-Leitung für das neue Baugebiet dlich Ostlandstraße auf der Basis des Vorschlages des Wasserverbandes Nordhannover.

 

r einen Spielplatz Im Sonnenwinkel sind 60.000 € im Haushalt enthalten. Der Ortsrat beantragt, dass ein Teil des Geldes für die Errichtung eines Bolzplatzes Im Sonnenwinkel genutzt werden soll und die restlichen Mittel r die Errichtung eines Spielplatzes auf dem Gelände der jetzigen Kita verwendet werden sollen.

 

Es sind keine Planungskosten für ein neues Feuerwehrgerätehaus im Haushalt enthalten. Für 2020 sowie 2021 und 2022 beantragt der Ortsrat eine Summe von insgesamt 1,2 Mio. € r die Errichtung eines neuen Feuerwehrgerätehauses.

 

Zur Umgestaltung der alten Schule r die Nachnutzung beantragt der Ortsrat 20.000 €.

 

 

- 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltung(en) -

   
    GREMIUM: Ortsrat Bissendorf-Wietze    DATUM: Mo, 04.11.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

- 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltung(en)

 

Darüber hinaus wird der Haushaltsplanentwurf 2020 zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Ortsrat Scherenbostel    DATUM: Mi, 06.11.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

- 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltung(en)

 

Darüber hinaus wird der Haushaltsplanentwurf 2020 zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Ortsrat Bissendorf    DATUM: Do, 07.11.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Brelingen    DATUM: Mo, 11.11.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

- 7 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltung(en) -

   
    GREMIUM: Ortsrat Wedemark II (Elze, Meitze)    DATUM: Di, 12.11.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Hellendorf    DATUM: Mi, 13.11.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Resse    DATUM: Mo, 25.11.2019    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wedemark III (Bennemühlen, Berkhof, Oegenbostel)    DATUM: Mi, 27.11.2019    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

- 5 dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltung(en) -

   
    GREMIUM: Ortsrat Wedemark IV (Mellendorf, Gailhof)    DATUM: Do, 28.11.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Wedemark I (Abbensen, Duden-Rodenbostel, Negenborn)    DATUM: Do, 05.12.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ortsratsmittel 2020 ORI (185 KB)      
   
    GREMIUM: Ausschuss für Feuerschutz und Öffentliche Ordnung    DATUM: Di, 10.12.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Kinder und Jugend    DATUM: Mo, 06.01.2020    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

I. Beschlussvorschlag:

 

1. Der Rat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 und setzt damit den Haushaltsplan auf der Basis des Verwaltungsentwurfes, geändert durch die Beratungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaftsunterhaltung, Wirtschaft und Personal, des Verwaltungsausschusses und des Rates fest.

 

2. Der Rat beschließt das Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023.

 

Abstimmung Ja, 3 x CDU; 2 x SPD; 1 x Grüne; Enthaltung 1 x FDP/Bündnis C;

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Naherholung und Sport    DATUM: Do, 09.01.2020    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

I. Beschlussvorschlag:

 

1. Der Rat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 und setzt damit den Haushaltsplan auf der Basis des Verwaltungsentwurfes, geändert durch die Beratungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaftsunterhaltung, Wirtschaft und Personal, des Verwaltungsausschusses und des Rates fest.

2. Der Rat beschließt das Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023.

 

 6 Stimmen dafür, 1 x Enthaltung: (3 x CDU; 2 x SPD; 1 x Grüne; Enthaltung 1 x FDP/Bündnis C)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Informationen Tourismus-Naherholung (503 KB)      
   
    GREMIUM: Ausschuss für Familie, Senioren, Soziales und Integration    DATUM: Mo, 13.01.2020    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Planen, Bauen und Umweltschutz    DATUM: Di, 14.01.2020    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

- 7 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltung(en) -

   
    GREMIUM: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaftsunterhaltung, Wirtschaft und Personal    DATUM: Do, 16.01.2020    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaftsunterhaltung, Wirtschaft und Personal    DATUM: Mo, 27.01.2020    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Rat    DATUM: Mo, 17.02.2020    TOP: Ö 26
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

1. Der Rat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 und setzt damit den Haushaltsplan auf der Basis des Verwaltungsentwurfes, geändert durch die Beratungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaftsunterhaltung, Wirtschaft und Personal, des Verwaltungsausschusses und des Rates fest.

2. Der Rat beschließt das Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023.

 

 

- 25 dafür, 7 dagegen, 1 Enthaltung(en) -

Ö 11  
Anträge    
Ö 11.1  
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans in Negenborn für das Gebiet westlich der „Hannoverschen Straße“ und südlich der Straße „Auf der Horst“.    
Ö 12  
Anfragen